T 2757/19 (Hörgerät mit verbesserter Stimmen-Wahrnehmung/SIVANTOS) vom 21.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T275719.20210421
- Datum der Entscheidung
- 21. April 2021
- Aktenzeichen
- T 2757/19
- Online am
- 26. April 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15181227.8
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur verbesserten Wahrnehmung der eigenen Stimme
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S / GN Hearing A/S
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(8)
- Schlagwörter
- Entscheidung im schriftlichen Verfahren - (ja): Rücknahme des Antrags auf mündliche Verhandlung durch die Patentinhaberin
Neuheit - alle Anträge (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.