T 2774/19 vom 03.05.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T277419.20220503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2022
- Aktenzeichen
- T 2774/19
- Online am
- 17. Mai 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08785306.5
- IPC-Klasse
- F16C 33/76F16C 23/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- GELAGERTE HAUPTWELLE FÜR EINE WINDKRAFTANLAGE
- Name des Antragstellers
- AB SKF
- Name des Einsprechenden
- Nordex Energy GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das Patent wird widerrufen