T 0055/20 (Spreitnetz/Roche) vom 20.09.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T005520.20210920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 2021
- Aktenzeichen
- T 0055/20
- Online am
- 29. September 2021
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09797481.0
- IPC-Klasse
- B01L 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANALYTISCHES TESTELEMENT UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- F. Hoffmann-La Roche AG
Roche Diabetes Care GmbH - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite glaubhaft
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. 25% der Beschwerdegebühr wird zurückgezahlt.