T 0143/20 (Einbindung von Kohlendioxid/Werfel) vom 25.11.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T014320.20211125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 2021
- Aktenzeichen
- T 0143/20
- Online am
- 14. Januar 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12007477.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Einbindung und Nutzung von umweltschaedigendem Kohlendioxid
- Name des Antragstellers
- Werfel, Frank
yxBeyer, Wolfgang - Name des Einsprechenden
- ArcelorMittal
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.