T 0431/20 (Unabhängige Energiebackbones/Siemens Mobility) vom 25.07.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T043120.20220725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2022
- Aktenzeichen
- T 0431/20
- Online am
- 28. Juli 2022
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14747307.8
- IPC-Klasse
- B61L 27/00B61L 19/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN VON DEZENTRAL ANGEORDNETEN FUNKTIONSEINHEITEN
- Name des Antragstellers
- Siemens Mobility AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.