T 0780/20 (Simulierte Prozesseingangswerte/SIEMENS) vom 05.06.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T078020.20230605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2023
- Aktenzeichen
- T 0780/20
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15184517.9
- IPC-Klasse
- G05B 19/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dezentrale Peripherie
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Festo SE & Co. KG
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54(3)European Patent Convention Art 83Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 015(8)
- Schlagwörter
- Neuheit gegenüber Art. 54(3)-Dokument
Neuheit - (ja): keine unmittelbare und eindeutige Offenbarung
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung
Zurückverweisung - (ja): Neuheit und erfinderische Tätigkeit nicht vollumfänglich geprüft - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.