T 0873/20 (Gleitlager/Saint-Gobain Pampus) vom 18.07.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T087320.20230718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2023
- Aktenzeichen
- T 0873/20
- Online am
- 23. August 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07821104.2
- IPC-Klasse
- F16C 33/20F16C 33/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WARTUNGSFREIES GLEITLAGER
- Name des Antragstellers
- Saint-Gobain Performance Plastics Pampus GmbH
- Name des Einsprechenden
- KS Gleitlager GmbH
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geänderter
Fassung auf der Grundlage der Ansprüche des Hilfsantrags
1, eingereicht mit Schreiben vom 17. Februar 2023, und
einer noch anzupassenden Beschreibung, aufrechtzuerhalten.