T 0887/20 vom 01.03.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T088720.20230301
- Datum der Entscheidung
- 1. März 2023
- Aktenzeichen
- T 0887/20
- Online am
- 10. März 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05807983.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- DUSCHBODENELEMENT
- Name des Antragstellers
- poresta systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- Kunststofftechnik SCHEDEL GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.