T 0945/20 vom 11.12.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T094520.20231211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 2023
- Aktenzeichen
- T 0945/20
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14196365.2
- IPC-Klasse
- G08B 17/107
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Offener Streulichtrauchmelder, insbesondere mit einer Sidelooker-LED
- Name des Antragstellers
- Siemens Schweiz AG
- Name des Einsprechenden
- Hekatron Vertriebs GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(6)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzulässig hinzugefügte Sachverhalte
Einspruchsgründe - Hauptantrag (nein)
Einspruchsgründe - Neuheit
Einspruchsgründe - Hauptantrag (ja)
Einspruchsgründe - Erfinderische Tätigkeit
Einspruchsgründe - Hauptantrag (ja)
Spät eingereichte Beweismittel - wären bereits im erstinstanzlichen Verfahren vorzubringen gewesen (ja)
Spät eingereichte Beweismittel - im erstinstanzlichen Verfahren zugelassen (nein)
Spät eingereichte Beweismittel - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1791/16
- Zitierende Akten
- T 0405/24
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.