T 1059/20 (Bauplatte/Kronoplus) vom 13.03.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T105920.20230313
- Datum der Entscheidung
- 13. März 2023
- Aktenzeichen
- T 1059/20
- Online am
- 12. Juni 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14700959.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- MEHRSCHICHTIGE BAUPLATTE FÜR DEN INNEN- UND AUSSENBEREICH
- Name des Antragstellers
- Kronoplus Technical AG
- Name des Einsprechenden
- Klebchemie M.G. Becker GmbH & Co. KG
Fritz Egger GmbH & Co. OG - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Auflage, das Patent in geänderter
Form auf der Basis der Ansprüche gemäß Hilfsantrag 8,
eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung vom
12. November 2020, und einer noch anzupassenden
Beschreibung aufrechtzuerhalten.