T 2031/20 (Optischer Aufheller + Farbübertragungsinhibitor/HENKEL) vom 10.11.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T203120.20231110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 2023
- Aktenzeichen
- T 2031/20
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14713051.2
- IPC-Klasse
- C11D 3/42C11D 3/00C11D 3/37C11D 17/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FARBSCHÜTZENDES WASCH- ODER REINIGUNGSMITTEL MIT OPTISCHEM AUFHELLER
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- The Procter & Gamble Company
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.