T 0078/21 vom 01.09.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T007821.20230901
- Datum der Entscheidung
- 1. September 2023
- Aktenzeichen
- T 0078/21
- Online am
- 11. Oktober 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16169820.4
- IPC-Klasse
- B60C 1/00C08C 19/25C08L 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KAUTSCHUKMISCHUNG UND FAHRZEUGREIFEN
- Name des Antragstellers
- Continental Reifen Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Evonik Operations GmbH
Cray Valley S.A. - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung für gesamte beanspruchte Breite glaubhaft
Erfinderische Tätigkeit - synergistische Wirkung
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.