T 0393/21 vom 14.12.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T039321.20221214
- Datum der Entscheidung
- 14. Dezember 2022
- Aktenzeichen
- T 0393/21
- Online am
- 14. Februar 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14719266.0
- IPC-Klasse
- F21V 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- LED-LEUCHTE MIT LICHTLEITERPLATTE
- Name des Antragstellers
- Zumtobel Lighting GmbH
- Name des Einsprechenden
- Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung - Hauptantrag - NEIN
Neuheit - Hauptantrag
Neuheit - JA
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - JA - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.