T 0403/21 vom 08.11.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T040321.20231108
- Datum der Entscheidung
- 8. November 2023
- Aktenzeichen
- T 0403/21
- Online am
- 5. Dezember 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13702009.5
- IPC-Klasse
- A61C 13/083A61C 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- DENTALIMPLANTAT
- Name des Antragstellers
- Ivoclar Vivadent AG
- Name des Einsprechenden
- Nobel Biocare Services AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.