T 0535/21 (Umrichter/SEW) vom 11.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T053521.20241011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 0535/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17707470.5
- IPC-Klasse
- G06F 9/445H02M 7/5387
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- Zusammenfassung von Article 117 EPC
- Bezeichnung der Anmeldung
- ELEKTROGERÄT, INSBESONDERE WECHSELRICHTER ODER UMRICHTER, UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES ELEKTROGERÄTS
- Name des Antragstellers
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.