T 0752/21 vom 15.11.2022
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2022:T075221.20221115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2022
- Aktenzeichen
- T 0752/21
- Online am
- 11. Januar 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16196994.4
- IPC-Klasse
- F21V 5/08F21V 5/04F21V 14/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- INNEN- ODER AUSSENLEUCHTE, INSBESONDERE STRASSENLEUCHTE, MIT VERLAGERBARER FREIFORMLINSE
- Name des Antragstellers
- SITECO GmbH
- Name des Einsprechenden
- Schreder S.A.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.