T 0975/21 (Pigmente mit Abstandslage/Eckart) vom 16.02.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T097521.20230216
- Datum der Entscheidung
- 16. Februar 2023
- Aktenzeichen
- T 0975/21
- Online am
- 3. März 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14199130.7
- IPC-Klasse
- C09C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Goldfarbene Effektpigmente mit hohem Chroma und hoher Brillanz, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung derselben
- Name des Antragstellers
- Eckart GmbH
- Name des Einsprechenden
- Sun Chemical Colors & Effects GmbH
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(4)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in
geändertem Umfang auf der Grundlage der Ansprüche des
Hilfsantrags 2, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung
vom 19. Januar 2022 und einer noch anzupassenden
Beschreibung aufrechtzuerhalten.