T 1084/21 vom 01.02.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T108421.20240201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 2024
- Aktenzeichen
- T 1084/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15762569.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- KALTGEWALZTES UND REKRISTALLISIEREND GEGLÜHTES STAHLFLACHPRODUKT UND VERFAHREN ZU DESSEN HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Steel Europe AG
thyssenkrupp AG - Name des Einsprechenden
- ArcelorMittal
Salzgitter Flachstahl GmbH - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- -
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1867/22
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche
1 bis 11 gemäß Hilfsantrag 6, eingereicht mit dem Schreiben vom 14. März 2022,
Beschreibung
Seiten 2 bis 13, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer (V2), mit folgender Änderung: Das am Seitenrand abgeschnittene Kästchen auf Seite 6, Absatz [0040], Zeile 13 wird gestrichen und durch den Text "durch das erfindungsgemäße Verfahren herstellbaren" ersetzt.
Figuren
1 bis 3 gemäß der Patentschrift.