T 1085/21 vom 20.02.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T108521.20240220
- Datum der Entscheidung
- 20. Februar 2024
- Aktenzeichen
- T 1085/21
- Online am
- 8. Mai 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14155058.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen eines mit einer Chrom-VI-freien und kobaltfreien Passivierung versehenen Substrats
- Name des Antragstellers
- EWALD DÖRKEN AG
- Name des Einsprechenden
- Atotech Deutschland GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 54(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (ja)
Neuheit - frühere europäische Anmeldung
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Patentansprüche - Stützung durch die Beschreibung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1-18 gemäß Hauptantrag, eingereicht
als Hilfsantrag IV mit der Beschwerdebegründung;
- angepasste Beschreibung wie eingereicht in der
mündlichen Verhandlung vor der Kammer (bezeichnet als
"angepasste Beschreibung Hilfsantrag 1").