T 1383/21 vom 01.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T138321.20241001
- Datum der Entscheidung
- 1. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 1383/21
- Online am
- 11. November 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08844382.5
- IPC-Klasse
- F01K 25/10F01K 23/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUR ENERGIEERZEUGUNG
- Name des Antragstellers
- GMK Gesellschaft für Motoren und Kraftanlagen mbH
- Name des Einsprechenden
- Turboden S.p.A.
Triogen B.V. - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
- Verbesserung nicht notwendigerweise erzielt
- Fachwissen
- Aufgabenerfindung (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.