T 1538/21 (Materialien für elektronische Vorrichtungen/MERCK) vom 15.11.2023
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2023:T153821.20231115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2023
- Aktenzeichen
- T 1538/21
- Online am
- 24. November 2023
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15775626.3
- IPC-Klasse
- H01L 51/54H01L 51/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MATERIALIEN FÜR ELEKTRONISCHE VORRICHTUNGEN
- Name des Antragstellers
- Merck Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- NOVALED GmbH
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 72, eingereicht mit Schreiben vom 24. August 2023
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 19 des Hilfsantrags 1, eingereicht mit der Beschwerdebegründung.