T 1571/21 vom 23.01.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T157121.20240123
- Datum der Entscheidung
- 23. Januar 2024
- Aktenzeichen
- T 1571/21
- Online am
- 7. Februar 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15182204.6
- IPC-Klasse
- F04D 29/058F04D 19/04F16C 32/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VAKUUMPUMPE UND PERMANENTMAGNETLAGER
- Name des Antragstellers
- PFEIFFER VACUUM GMBH
- Name des Einsprechenden
- Edwards Limited
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.