T 1724/21 vom 06.06.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T172421.20240606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 2024
- Aktenzeichen
- T 1724/21
- Online am
- 12. Juli 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16713734.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM SCHICHTWEISEN HERSTELLEN EINES METALLISCHEN WERKSTÜCKS DURCH LASERUNTERSTÜTZTE ADDITIVE FERTIGUNG
- Name des Antragstellers
- Linde GmbH
- Name des Einsprechenden
- L'AIR LIQUIDE, SOCIETE ANONYME POUR L'ETUDE ET
L'EXPLOITATION DES PROCEDES GEORGES CLAUDE - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Lösung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden, jeweils mit der Beschwerdebegründung eingereichten Unterlagen gemäß Hauptantrag aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 1 bis 14
Ansprüche:
Nr. 1 bis 11
Zeichnungen:
Blatt 1/1