T 1828/21 (Sicherheitsmodul/PAPST) vom 19.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T182821.20241119
- Datum der Entscheidung
- 19. November 2024
- Aktenzeichen
- T 1828/21
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17206422.2
- IPC-Klasse
- G06F 21/56G06F 21/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SICHERHEITSMODUL UND VERFAHREN ZUM STEUERN UND KONTROLLIEREN EINES DATENVERKEHRS EINES PERSONALCOMPUTERS
- Name des Antragstellers
- Papst Licensing GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 76(1)European Patent Convention Art 87
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Priorität - Gültigkeit des Prioritätstags (ja)
Teilanmeldung - Kette von Teilanmeldungen - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen auf der Grundlage der Ansprüche von Hilfsantrag 5, eingereicht mit Schreiben vom 18. November 2024, und einer noch anzupassenden Beschreibung.