T 0075/22 vom 18.03.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T007522.20250318
- Datum der Entscheidung
- 18. März 2025
- Aktenzeichen
- T 0075/22
- Online am
- 15. Mai 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17153557.8
- IPC-Klasse
- G02C 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- COMPUTERIMPLEMENTIERTES VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER REPRÄSENTATION EINES BRILLENFASSUNGSRANDS ODER EINER REPRÄSENTATION DER RÄNDER DER GLÄSER EINER BRILLE
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Vision International GmbH
Carl Zeiss AG - Name des Einsprechenden
- Rodenstock GmbH
Mathys & Squire Europe LLP - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 99(1)(c)European Patent Convention R 99(2)RPBA 2020 Art 012(6)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (ja)
Zulässigkeit der Beschwerde - Beschwerdeschrift
Zulässigkeit der Beschwerde - Antrag in dem Beschwerdegegenstand festgelegt wird
Spät eingereichter Antrag - Umstände der Beschwerdesache rechtfertigen Zulassung (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.