T 0705/22 (Zug-Fahrprofil/SIEMENS) vom 17.01.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T070522.20240117
- Datum der Entscheidung
- 17. Januar 2024
- Aktenzeichen
- T 0705/22
- Online am
- 30. Januar 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11757254.5
- IPC-Klasse
- B61L 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur automatischen Steuerung einer Mehrzahl spurgebundener Fahrzeuge
- Name des Antragstellers
- Siemens Mobility GmbH
- Name des Einsprechenden
- Deutsche Bahn AG
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge (nein): Juxtaposition von bekannten und naheliegenden Maßnahmen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.