T 0745/22 vom 17.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T074522.20241017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 0745/22
- Online am
- 14. Januar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16721384.2
- IPC-Klasse
- C09D 133/08C08F 220/18C09D 133/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- POLYMERISATE FÜR SCHMUTZABWEISENDE BESCHICHTUNGEN
- Name des Antragstellers
- Wacker Chemie AG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.