T 0834/22 vom 15.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T083422.20241015
- Datum der Entscheidung
- 15. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 0834/22
- Online am
- 13. Dezember 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15702989.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND ANLAGE ZUM SCHMELZTAUCHBESCHICHTEN VON WARMGEWALZTEM STAHLBAND
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- CLECIM SAS
ANDRITZ AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.