T 0852/22 (Fahrzeugnetzwerk I/ZF Systems) vom 22.01.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T085222.20240122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 2024
- Aktenzeichen
- T 0852/22
- Online am
- 22. April 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17000306.5
- IPC-Klasse
- H04L 29/06B60R 25/00H04W 12/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Autorisierung in einem drahtlosen Fahrzeug-netzwerk
- Name des Antragstellers
- ZF CV Systems Hannover GmbH
- Name des Einsprechenden
- Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein): naheliegende Auswahl einer von mehreren gleichartigen Implementierungsoptionen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.