T 0885/22 (Teilen von Betriebsparametern für Holzbearbeitungsvorrichtungen/HOMAG) vom 05.06.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T088522.20240605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2024
- Aktenzeichen
- T 0885/22
- Online am
- 24. Juli 2024
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 17783774.7
- IPC-Klasse
- G06Q 10/06G06Q 50/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- BEARBEITUNGSVERFAHREN, DATENBANKSERVER, SYSTEM UND VERFAHREN ZUM TEILEN VON DATEN FÜR BEARBEITUNGSVORRICHTUNGEN MITTELS DATENFERNÜBERTRAGUNG
- Name des Antragstellers
- HOMAG GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge 1 bis 4 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Automatisierung der Übermittlung von optimierten Betriebsparametern an eine zentrale Datenbank - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.