T 1124/22 (Gebäudeinformationssystem/KAULQUAPPE) vom 21.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T112422.20241021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 1124/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17179560.2
- IPC-Klasse
- G06Q 10/06G06Q 50/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- DIGITALES GEBÄUDEINFORMATIONSSYSTEM
- Name des Antragstellers
- Kaulquappe AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - speicherplatzschonendes Datenmodell (nein
Erfinderische Tätigkeit - nicht-technisch) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.