T 1189/22 vom 11.07.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T118922.20240711
- Datum der Entscheidung
- 11. Juli 2024
- Aktenzeichen
- T 1189/22
- Online am
- 5. August 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15161652.1
- IPC-Klasse
- C07H 1/08C12N 15/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ISOLIERUNG VON NUKLEINSÄUREN
- Name des Antragstellers
- QIAGEN GmbH
- Name des Einsprechenden
- Life Technologies Corporation
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 76(1)European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Änderungen
Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird auf der Grundlage des Hauptantrags, eingereicht als Hilfsantrag 3 am 25. November 2021, an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.