T 1287/22 vom 26.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T128722.20241126
- Datum der Entscheidung
- 26. November 2024
- Aktenzeichen
- T 1287/22
- Online am
- 16. Januar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17727510.4
- IPC-Klasse
- A01N 47/24A01N 43/707A01N 25/06A01N 43/90A01N 43/56A01N 43/54A01N 47/36A01N 47/40A01N 33/18A01N 25/30A01N 43/653A01P 15/00A01N 37/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERWENDUNG VON N-SUBSTITUIERTEN PYRROLIDONEN ZUR FÖRDERUNG DER PENETRATION VON AGROCHEMISCHEN WIRKSTOFFEN
- Name des Antragstellers
- Clariant International Ltd
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit
Erfinderische Tätigkeit - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Fall wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit den folgenden Ansprüchen und einer gegebenenfalls an die Ansprüche anzupassenden Beschreibung und gegebenenfalls an die Ansprüche anzupassenden Zeichnungen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 17 des Hauptantrags, eingereicht als Hilfsantrag 2 mit der Beschwerdeerwiderung.