T 1311/22 vom 24.01.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T131122.20240124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2024
- Aktenzeichen
- T 1311/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11007088.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- Zusammenfassung von EPC2000 Art 083
- Bezeichnung der Anmeldung
- Ökologisch effiziente Vorrichtung zum Staubsaugen
- Name des Antragstellers
- Eurofilters N.V.
- Name des Einsprechenden
- Khartabil, Tarek
Wolf PVG GmbH & Co. KG - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (ja)
- Orientierungssatz
- Funktionelle Merkmale und Ausführbarkeit, siehe Gründe 3.2 bis 3.4 und 3.5.1
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.