T 1340/22 vom 06.06.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T134022.20240606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 2024
- Aktenzeichen
- T 1340/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12189493.5
- IPC-Klasse
- B44F 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Flächiges Element und Verfahren zum Herstellen desselben
- Name des Antragstellers
- Thomas Schneider
- Name des Einsprechenden
- MB Digitalprint GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Hauptantrags und der Hilfsanträge 1 bis 7 (nein)
Neuheit des Gegenstands der Hilfsanträge 8 bis 14 (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.