T 1371/22 vom 27.01.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T137122.20250127
- Datum der Entscheidung
- 27. Januar 2025
- Aktenzeichen
- T 1371/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14755626.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zum Beobachten des Betriebszustands eines Energieversorgungsnetzes
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Hitachi Energy Ltd
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Einziger Antrag (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.