T 1453/22 vom 18.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T145322.20241118
- Datum der Entscheidung
- 18. November 2024
- Aktenzeichen
- T 1453/22
- Online am
- 28. November 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15795146.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- INTELLIGENTER HALTEARM FÜR DIE KOPFCHIRURGIE MIT BERÜHRUNGSEMPFINDLICHER BEDIENUNG
- Name des Antragstellers
- Brainlab Robotics GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche 1 bis 13 eingereicht mit Schreiben vom 26. August 2024