T 1460/22 (Lautstärke-Visualisierung/SIVANTOS) vom 16.01.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T146022.20250116
- Datum der Entscheidung
- 16. Januar 2025
- Aktenzeichen
- T 1460/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08104718.5
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hörgerät mit visualisierter psychoakustischer Größe und entsprechendes Verfahren
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag (nein): Wiedergabe von Information
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.