T 1739/22 (Schnittstellen für eine Motorsteuerung/HEIDENHAIN) vom 10.05.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T173922.20240510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2024
- Aktenzeichen
- T 1739/22
- Online am
- 22. Mai 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17168409.5
- IPC-Klasse
- G05B 19/05G05B 19/418G05B 19/414
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur Datenübertragung
- Name des Antragstellers
- Dr. Johannes Heidenhain GmbH
- Name des Einsprechenden
- SICK AG
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Dokument D1 - Stand der Technik (ja): Zugänglichmachung überzeugend belegt
Neuheit - Hauptantrag, Patent wie erteilt (nein)
Zurückverweisung an die Einspruchsabteilung auf der Grundlage von "Hilfsantrag 1" (ja): erstmalige Bestätigung eines höchst relevanten Dokuments als Stand der Technik durch die Kammer - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1138/20
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.