T 1764/22 (Semantische Skalierung einer Kachel/VW) vom 29.07.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T176422.20240729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 2024
- Aktenzeichen
- T 1764/22
- Online am
- 8. August 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15164667.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anwenderschnittstelle und Verfahren zum Anpassen einer semantischen Skalierung einer Kachel
- Name des Antragstellers
- Volkswagen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein): alternative Art der Informationsdarstellung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.