T 1906/22 vom 15.01.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T190622.20250115
- Datum der Entscheidung
- 15. Januar 2025
- Aktenzeichen
- T 1906/22
- Online am
- 12. Februar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14749837.2
- IPC-Klasse
- B61C 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRIEBZUG MIT ANGETRIEBENEN DREHGESTELLEN
- Name des Antragstellers
- Bombardier Transportation GmbH
- Name des Einsprechenden
- Stadler Rail AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nächstliegender Stand der Technik
Erfinderische Tätigkeit - Neuformulierung der technischen Aufgabe
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.