T 1966/22 vom 18.10.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T196622.20241018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2024
- Aktenzeichen
- T 1966/22
- Online am
- 13. Januar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18198707.4
- IPC-Klasse
- B22D 11/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ANALYSE VON FEHLERURSACHEN BEIM STRANGGIESSEN
- Name des Antragstellers
- SMS group GmbH
- Name des Einsprechenden
- Primetals Technologies Austria GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Neuheit (nein)
Hilfsantrag 1 - Neuheit (ja)
Änderungen nach Ladung
Änderungen - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderungen - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 10 des Hilfsantrags 1 eingereicht mit der Beschwerdebegründung.