T 2148/22 vom 05.07.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T214822.20240705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2024
- Aktenzeichen
- T 2148/22
- Online am
- 23. August 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12765984.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- FLIEHKRAFTPENDEL UND KUPPLUNGSSCHEIBE MIT DIESEM
- Name des Antragstellers
- Schaeffler Technologies AG & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- ZF Friedrichshafen AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.