T 2383/22 vom 02.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T238322.20251202
- Datum der Entscheidung
- 2. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 2383/22
- Online am
- 5. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16157106.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM RECHNERGESTÜTZTEN LEER-ERKENNEN EINES TRANSPORTBEHÄLTERS UND VORRICHTUNG ZUM RECHNERGESTÜTZTEN LEER-ERKENNEN EINES TRANSPORTBEHÄLTERS
- Name des Antragstellers
- Diebold Nixdorf Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung
:
Seiten 1, 2 und 4 bis 75 wie ursprünglich eingereicht;
Seiten 3 und 3a, eingereicht mit Schreiben vom 25. August 2025,
Ansprüche
Nr. 1 bis 11, eingereicht mit Schreiben vom 3. November 2025 und gekennzeichnet als "Hilfsantrag
5",
Zeichnungen
Blätter 1/31 bis 31/31, wie ursprünglich eingereicht.