T 2572/22 (Stahlflachprodukt mit Al-Schutzschicht/ThyssenKrupp) vom 13.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T257222.20241113
- Datum der Entscheidung
- 13. November 2024
- Aktenzeichen
- T 2572/22
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14183757.5
- IPC-Klasse
- C22C 21/02C22C 38/28C21D 1/673C22C 38/22C22C 38/06C22C 38/32C21D 9/00C23C 2/12C22C 38/00C23C 2/26C21D 8/00C22C 38/04C22C 38/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stahlflachprodukt mit einer Al-Beschichtung, Verfahren zu seiner Herstellung, und Verfahren zur Herstellung eines warmgeformten Bauteils
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Steel Europe AG
thyssenkrupp AG - Name des Einsprechenden
- ArcelorMittal
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (ja)
Änderungen - alle Anträge - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1621/16
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.