T 0007/23 (Härten eines Lagerrings/thyssenkrupp) vom 06.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T000723.20241106
- Datum der Entscheidung
- 6. November 2024
- Aktenzeichen
- T 0007/23
- Online am
- 24. Januar 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09776843.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM HÄRTEN WENIGSTENS EINER LAUFBAHN EINES LAGERRINGS FÜR EIN GROSSWÄLZLAGER
- Name des Antragstellers
- 1.thyssenkrupp rothe erde Germany GmbH
2.ENRX GmbH - Name des Einsprechenden
- SKF GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 5 (ja)
Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerden werden zurückgewiesen.