T 0049/23 (Synchronmotor und Umrichter/SEW-EURODRIVE) vom 04.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T004923.20251204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 0049/23
- Online am
- 28. Januar 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18746576.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANTRIEB, AUFWEISEND EINEN SYNCHRONMOTOR UND EINEN UMRICHTER
- Name des Antragstellers
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Änderung nach Zustellung der Mitteilung nach Artikel 15(1) VOBK - außergewöhnliche Umstände (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja - besondere Gründe) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.