T 0194/23 vom 27.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T019423.20251127
- Datum der Entscheidung
- 27. November 2025
- Aktenzeichen
- T 0194/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14724755.5
- IPC-Klasse
- G01F 1/66G01F 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR ERMITTLUNG EINES KOMPENSIERTEN DURCHFLUSSES UND/ODER EINER KOMPENSIERTEN STRÖMUNGSGESCHWINDIGKEIT UND ULTRASCHALL-DURCHFLUSSMESSGERÄT
- Name des Antragstellers
- Endress+Hauser Flowtec AG
- Name des Einsprechenden
- FLEXIM Flexible Industriemesstechnik GmbH
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
Änderungen - Zwischenverallgemeinerung
Änderungen - zulässig (nein)
Änderung des Beschwerdevorbringens - rechtfertigende Gründe des Beteiligten (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1874/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.