T 0201/23 vom 25.02.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T020123.20250225
- Datum der Entscheidung
- 25. Februar 2025
- Aktenzeichen
- T 0201/23
- Online am
- 4. März 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14777635.5
- IPC-Klasse
- F16D 55/226F16D 65/00F16D 65/095
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- SCHEIBENBREMSE UND BREMSBELAGSATZ EINER SCHEIBENBREMSE
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- VRI-Verband der Reibbelagindustrie e.V.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.