T 0299/23 (Zeitlich rückwärts navigierbare Darstellung/WIELAND) vom 27.11.2024
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2024:T029923.20241127
- Datum der Entscheidung
- 27. November 2024
- Aktenzeichen
- T 0299/23
- Online am
- 13. Dezember 2024
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17188185.7
- IPC-Klasse
- G06F 8/34G06F 11/36G05B 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM COMPUTERGESTÜTZTEN PROGRAMMIEREN EINER SPEICHERPROGRAMMIERBAREN STEUERUNG
- Name des Antragstellers
- Wieland Electric GmbH
- Name des Einsprechenden
- SICK AG
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Lösung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.